Willkommen auf der offiziellen Nachfolgeseite des traditionsreichen [RPG]Board (2001-2018)! Dies soll der Ort sein an dem sich Diskussionsfreudige und Rollenspiel-Interessierte (aber auch darüber hinaus) versammeln können!

Avatare können in den Einstellungen deaktiviert werden.

Jeder Nutzer kann in den Einstellungen einen persönlichen Style für das Forum auswählen. Der Style "[RPG]Board" ist dem Aussehen des alten Forums nachempfunden.

Die Seite kann jetzt auch verschlüsselt über https://rpgboard.eu aufgerufen werden.

Diese Meldung kann rechts oben, mit Klick auf das X, ausgeblendet werden.

David-17 aka Corona

Plaudereien über Gott und die Welt
uzi
Beiträge: 1048
Registriert: Di 15. Mai 2018, 17:24

Re: David-17 aka Corona

Beitrag von uzi » Mi 7. Apr 2021, 11:06

Staat verzeichnet höchstes Finanzierungsdefizit seit der Wiedervereinigung
und das, liebe kinder, ist der grund, warum in fetten jahren die schwarze 0 einfach zu wenig ist.
Benutzeravatar
NotX-Lated
Beiträge: 870
Registriert: Di 15. Mai 2018, 18:02

Re: David-17 aka Corona

Beitrag von NotX-Lated » Mi 7. Apr 2021, 11:16

Imo sieht man hier eher ganz gut, dass ein betriebswirtschaftliches Denken für Volkswirtschaften nicht funktioniert.
Godfather101
Beiträge: 486
Registriert: Di 15. Mai 2018, 18:49

Re: David-17 aka Corona

Beitrag von Godfather101 » Mi 7. Apr 2021, 19:11

Wie falsch es ist zu glauben nen Staatsdefizit wär wie ne überzogene Kreditkarte(oder Privatschulden, oder wie die Schulden eines Unternehmens) hat grad auch John Oliver sehr gut (hier am beispiel der USA ) erklärt:
https://www.youtube.com/watch?v=yq_E3HquRJY
^^
uzi
Beiträge: 1048
Registriert: Di 15. Mai 2018, 17:24

Re: David-17 aka Corona

Beitrag von uzi » Mi 7. Apr 2021, 23:05

tja, das ding ist zwar ganz witzig anzusehen und vielem stimme ich auch durchaus zu. aber unterm strich ist es eben doch unsinn. oder besser: spielkasinomentalität: griechenland (und argentinien und die liste ließe sich fortsetzen) ist abgestürzt, wir (die usa) nicht. keiner weiß warum. also weiter, wie bisher.

letztlich ist das eine frage des kollektiven vertrauens der investoren und irgendwann gibt es keinen kipppunkt, den niemand vorherberechnen kann. aber wenn der erreicht ist, ist es zu spät (an der stelle widerspreche ich oliver ganz wehement, der es so darstellt, als sei es doch kein thema, dann mal eben die steuern zu erhöhen und die ausgaben zu senken - genau das hat griechenland ja gemacht und genau das hat zu den bildern geführt, über die er sich da lustig macht). und dass diese lehre aus den vorhandenen beispielen in der geschichte nicht gezogen wird, leuchtet mir nicht ein.

wie auch immer, im grundsatz sagt auch john oliver das gleiche, wie ich oben: irgendwann muss man mit den investitionen, die mit mit den krediten gemacht hat, seine schulden begleichen. und wenn man das dauerhaft - über jahrzehnte - nicht kann und selbst in phasen der brummenden wirtschaft nicht über eine schwarze 0 hinauskommt, läuft irgendwas falsch.
Benutzeravatar
NotX-Lated
Beiträge: 870
Registriert: Di 15. Mai 2018, 18:02

Re: David-17 aka Corona

Beitrag von NotX-Lated » Do 8. Apr 2021, 09:38

Er sagt noch andere Dinge, wie: Solange die Wachstumssteigerung größer ist als die Neuverschuldung, ist die Verschuldung gerechtfertigt. Davon ab: Staaten haben andere Wege, an Geld zu kommen und damit die Schulden zu drücken. Geld ist auf volkswirtschaftlicher Ebene keine begrenze Ressource mehr, sondern ein Steuermedium für die Wirtschaft, und kann durch die entsprechenden Zentralbanken einfach beschlossen bzw. ausgegeben werden.

Dieses Bild vom über die Jahrzehnte ausgeglichenen Staatshaushalt - gibt sowas real überhaupt irgendwo? Wenn nein, liegt es vielleicht daran, dass es schwer möglich ist. Ich finde die Vorstellung auch schwer, wie sowas aussehen soll:
Nehmen wir ein einzelnen Unternehmen mal isoliert, dass seinen Mitarbeitern Löhnen zahlt, die damit wieder dessen Produkte kaufen. Wie soll sich dieses Unternehmen von heraus halten oder wachsen? Wenn die Mitarbeiter ihren gesamten Lohn für das Unternehmen ausgäben, wäre maximal Stagnation erreicht. Eigentlich könnte der Unternehmer auch zu machen und die Löhne einfach behalten. Theoretisch kann das ganze natürlich komplexer werden lassen, mit vielen Unternehmen, aber trotzdem kann das theoretisch maximal ein Nullsummenspiel werden, ohne Wachstumsperspektive, die's braucht, um den Motor überhaupt am Laufen zu halten. Also muss Geld von außen zufließen. Immer mehr. Das macht dann der Staat.

Ich finde auch nicht, dass es zwangsläufig eine Kasinomentalität ist, neue Schulden aufzunehmen. Diese Schulden sind in letzter Instanz fiktive Zahlen, von denen man sagen könnte, die lassen sich über die Druckerpresse bedienen, wenn es das Geld dazu überhaupt noch real gäbe. Mehr Kasino ist für mich, kein Geld aufzunehmen, eine Wirtschaft totzustagnieren (d.h. den Geldzufluss zu stoppen) und nicht in Zukunftsthemen (wie den Klimawandel) zu investieren.
Wanderlust
Beiträge: 18
Registriert: Sa 20. Mär 2021, 12:53

Re: David-17 aka Corona

Beitrag von Wanderlust » Do 8. Apr 2021, 10:41

Exakt. Staaten zahlen ihre Schulden letztlich auch niemals zurück, sie finanzieren sie immer wieder um und entwerten sie anschließend mit Hilfe der Inflation. Genau genommen war die schwarze Null eine Lüge, weil die Staatsausgaben der letzten Jahre nie gesunken sind, sondern nur die Zinslast bei gleichzeitig hohen Steuereinnahmen. Die Staatsausgaben selbst sind durchgängig gestiegen, auch in den letzten Jahren.

Wie bereits gesagt, Schulden sind an sich nicht das Problem, sondern wofür man sie ausgibt. Die künftige Generation erbt nicht nur die Schulden, sondern auch die damit angeschafften Dinge und Forderungen (bilanzielles Denken). Eine Infrastrukturmaßnahme, die zu höherer Wettbewerbsfähigkeit führt, kann dadurch sinnvoll sein, wenn sie wieder zu mehr Einnahmen führt. Wenn sie dagegen überwiegend für dauerhafte soziale Wohltaten ausgegeben werden (lies: Konsum), wie es der deutsche Staat gerade überwiegend tut, ist es natürlich weniger clever. Daher ist Rente ab 63 und Müterrente zwar gut gemeint, aber spätestens mit Renteneintritt der Baby Boomer schwer zu finanzieren. Auch weil der Staat falsch bilanziert und künftige Zahlungsversprechen wie die Beamtenpensionen noch gar nicht einkalkuliert sind.

Insgesamt ist die Verschuldung des deutschen Staats im internationalen Vergleich selbst jetzt noch gering, da geht auch diese zusätzliche Verschuldung, wenn sei Wachstum produziert. Das Beispiel Griechenland zeigt eher, dass das Sparen den Staat hier ärmer gemacht hat, weil es das Investitionsklima vergiftet hat und die daraus resultierenden Folgekosten höher waren. Unternehmen und Investoren schauen nicht nur auf die Staatsverschuldung, sondern welches Investitionsumfeld sie finden. Argentinien und Griechenland hatten da mehr Probleme als nur die Staatsverschuldung, die ist eher das Resultat davon. Das Beispiel der USA hat gezeigt, dass sie wirtschaftlich deutlich besser aus der Krise gekommen sind als Europa und Deutschland mit dem Sparfetisch.

John Oliver scheint ein Sympathisant der Modern Monetary Theory zu sein, die ich allerdings nicht vollkommen einleuchtend finde.
uzi
Beiträge: 1048
Registriert: Di 15. Mai 2018, 17:24

Re: David-17 aka Corona

Beitrag von uzi » Do 8. Apr 2021, 11:28

Diese Schulden sind in letzter Instanz fiktive Zahlen, von denen man sagen könnte, die lassen sich über die Druckerpresse bedienen, wenn es das Geld dazu überhaupt noch real gäbe.
fiktive zahlen/schulden? klingt arg nach alternativen fakten :P. keine ahnung, was daran fiktiv ist. wenn ich eine bundesanleihe kaufe, gebe ich mein ganz real verdientes geld aus und bekomme am ende der laufzeit ganz reale zinsen, die ich in einem geschäft in ware oder dienstleistungen umtauschen kann.

und zur druckerpresse: das wird ja immer wieder in den raum geworfen, aber ich sehe das nicht. also zunächstmal ist die sachlage für deutschland im euroraum natürlich ungleich komplizierter. aber selbst wenn es so einfach wäre: zusätzliches geld = geldentwertung. das treibt logischerweise die zinsen für neuverschuldung und man hat hinterher wieder das gleiche problem. nur, wie immer: in die zukunft geschoben. ganz abgesehen davon, dass man damit mal eben die bevölkerung insgesamt ärmer macht. da muss man sich schon die frage stellen, warum das denn nun besser war, als vorher die steuern anzueben.
... um den Motor überhaupt am Laufen zu halten. Also muss Geld von außen zufließen. Immer mehr. Das macht dann der Staat.
das ist vermutlich dieses märchen vom unbegrenzten wachstum. eine these, die aus fundamental logischen gründen imho absolut hahnebüchen ist.
Argentinien und Griechenland hatten da mehr Probleme als nur die Staatsverschuldung, die ist eher das Resultat davon.
das sagt sich rückblickend leicht dahin. wird man irgendwann vermutlich auch über die usa sagen und sich wundern, warum es keiner der zeitgenossen gesehen hat ;). dabei gibt es ja leute (und gab, im falle von griechenland), die auf das problem aufmerksam machen, aber die werden ignoriert.

ich sehs so: wir (als gesellschaft bzw der staat als deren ausführendes organ) wollen x haben, haben aber gerade das geld dafür nicht. statt also den lebensstandart zu senken (aka steuererhöhung), um das budget freizuschaufeln, argumentieren wir, dass x auch für die nächste generation ist, die das dann ja ebenfalls nutzen kann und nehmen mit verweis darauf schulden auf. wenn die nächste generation am zug ist, stellt sich allerdings heraus, dass x gar nicht so prall war und zudem nie die ausgaben decken wird. pech gehabt, aber die schulden zahlt diese generation mit neuen schulden und außerdem will man noch y haben. ad infinitum. oder eben nicht. der punkt ist: wir entscheiden, dass wir nicht bereit sind _unser_ geld in die hand zu nehmen für investitionen, sondern das unserer kinder (ja, da sind sie wieder :P).

und nein, ich bin nicht grundsätzlich dagegen, schulden aufzunehmen (ich habe das gefühl, ich muss das nochmal explizit klarmachen). klimawandel, energiewende, corona, marode brücken - alles gute gründe, zeitlich begrenzt mehr geld auszugeben, als man erwirtschaftet. ich sage nur, dass es irgendwann einen ausgleich (man erwirtschaftet mehr, als man ausgibt) geben muss und da sollte man eben nicht warten, bis 'der markt' es regelt.
Benutzeravatar
NotX-Lated
Beiträge: 870
Registriert: Di 15. Mai 2018, 18:02

Re: David-17 aka Corona

Beitrag von NotX-Lated » Do 8. Apr 2021, 13:17

uzi hat geschrieben:
Do 8. Apr 2021, 11:28
fiktive zahlen/schulden? klingt arg nach alternativen fakten :P. keine ahnung, was daran fiktiv ist. wenn ich eine bundesanleihe kaufe, gebe ich mein ganz real verdientes geld aus und bekomme am ende der laufzeit ganz reale zinsen, die ich in einem geschäft in ware oder dienstleistungen umtauschen kann.
Fiktiv war natürlich nur eine Hyperbel. Aber: das Geld, das im Umlauf ist, sind zu großen Teilen Zahlen, die von der Zentralbank beschlossen und dann einfach gutgeschrieben werden. Dass du als Privatmensch - anders als der Staat - nicht so denken kannst, ist natürlich richtig. Das meine ich mit dem Unterschied VWL zu BWL.
und zur druckerpresse: das wird ja immer wieder in den raum geworfen, aber ich sehe das nicht. also zunächstmal ist die sachlage für deutschland im euroraum natürlich ungleich komplizierter.
Darum finde ich auch EU-Befürworter sehr kritisch, dass wir die Hoheit über das Geld abgegeben haben, ohne eine europäische Finanzpolitik zu haben. Lösungen dafür gbit es viele, auch jenseits von "keine Schulden machen".
aber selbst wenn es so einfach wäre: zusätzliches geld = geldentwertung. das treibt logischerweise die zinsen für neuverschuldung und man hat hinterher wieder das gleiche problem. nur, wie immer: in die zukunft geschoben. ganz abgesehen davon, dass man damit mal eben die bevölkerung insgesamt ärmer macht. da muss man sich schon die frage stellen, warum das denn nun besser war, als vorher die steuern anzueben.
So funktioniert das halt. Ich denke, es ist in der VWL common sense, dass wir eine moderate Inflation brauchen, auch gerade FÜR diese Geldentwertung (die auch einer Schuldenentwertung entspricht).
das ist vermutlich dieses märchen vom unbegrenzten wachstum. eine these, die aus fundamental logischen gründen imho absolut hahnebüchen ist.
Ich bin absolut kein Verfechter des unbegrenzten Wachstums. Ich würde mal behaupten, von allen hier im Forum verweigere ich ich dem Wachstum und dem Konsum sogar am meisten. Technologischen Fortschritt halte ich für die Wurzel vielen Übels, eine Droge und eine Dogma zum Selbstbetrug. Und trotzdem braucht unser bestehendes System dieses Wachstum. Wenn wir ein alternatives System zu denken versuchen, dass ohne dieses Wachstum auskommt - was durchaus interessant und sinnvoll wäre -, dann könnten wir da aber auch erstmal die Schuldenfrage ausblenden, die Teil DIESES Systems ist. Dieses System setzt auf Wachstum und Schulden, Hand in Hand. Wobei man beides auch fast in Anführungszeichen setzen kann: "Wachstum" ist oft auch einfach nur das Größerwerten von irgendwelchen Zahlen ohne realweltliche Auswirkungen, und "Schulden" ebenso.
ich sehs so: wir (als gesellschaft bzw der staat als deren ausführendes organ) wollen x haben, haben aber gerade das geld dafür nicht. statt also den lebensstandart zu senken (aka steuererhöhung), um das budget freizuschaufeln, argumentieren wir, dass x auch für die nächste generation ist, die das dann ja ebenfalls nutzen kann und nehmen mit verweis darauf schulden auf. wenn die nächste generation am zug ist, stellt sich allerdings heraus, dass x gar nicht so prall war und zudem nie die ausgaben decken wird. pech gehabt, aber die schulden zahlt diese generation mit neuen schulden und außerdem will man noch y haben. ad infinitum. oder eben nicht. der punkt ist: wir entscheiden, dass wir nicht bereit sind _unser_ geld in die hand zu nehmen für investitionen, sondern das unserer kinder (ja, da sind sie wieder :P).
Mal ganz platt: Die Klimakrise wird sich nicht mit der Druckerpresse lösen lassen, Schulden schon. Das Gleiche gilt auch für wirtschaftlichen Niedergang. Oder Einsparungen beider Bildungspoltiik. Unter beiden werden unsere Nachfahren viel mehr zu knabbern haben als den Schulden. Ich denke auch(?), dass wir über unsere Verhältnisse leben. Aber das bemisst sich nicht an Schulden, sondern an realen Faktoren: Ressourcenverbrauch, Umweltschäden, Klimawandel, Hunger, Kinderarbeit etc.
und nein, ich bin nicht grundsätzlich dagegen, schulden aufzunehmen (ich habe das gefühl, ich muss das nochmal explizit klarmachen). klimawandel, energiewende, corona, marode brücken - alles gute gründe, zeitlich begrenzt mehr geld auszugeben, als man erwirtschaftet. ich sage nur, dass es irgendwann einen ausgleich (man erwirtschaftet mehr, als man ausgibt) geben muss und da sollte man eben nicht warten, bis 'der markt' es regelt.
Der Markt kann das niemals regeln. Sondern (u.a.) die Druckerpresse. Oder du besteuerst die Leute, bei denen du Schuldner bist, solange die im Inland liegen, z.B. Rentenversicherungen. This is Volkswirtschaft. Eine dauerhafte schwarze Null für die Volkswirtschaft ist für das bestehende System unmöglich. Gibt's ja auch eigentlich nirgends.
Wanderlust
Beiträge: 18
Registriert: Sa 20. Mär 2021, 12:53

Re: David-17 aka Corona

Beitrag von Wanderlust » Do 8. Apr 2021, 19:14

uzi hat geschrieben:
Do 8. Apr 2021, 11:28
fiktive zahlen/schulden? klingt arg nach alternativen fakten :P. keine ahnung, was daran fiktiv ist. wenn ich eine bundesanleihe kaufe, gebe ich mein ganz real verdientes geld aus und bekomme am ende der laufzeit ganz reale zinsen, die ich in einem geschäft in ware oder dienstleistungen umtauschen kann.
Bundesanleihen sind aktuell das unpassendste Beispiel, wenn man reale Zinsen sucht. ;D
Ich glaub, es geht eher darum: Die Zahl mag festgeschrieben sein, aber nicht ihr Gegenwert in Kaufkraft. Damit ist der Gegenwert fiktiv, welche Erwartungen man eben darauf projiziert. Fiatgeld.

Der Markt regelt mit Sicherheit niemals gesellschaftliche oder politische Fragen, denn dafür hat er gar keine Kompetenz. Das Wachstum sehe ich auch noch lange nicht am Ende, solange in Afrika Menschen kilometerweit zu Fuß zur Arbeit laufen müssen, in Indien Familien in bitterer Armut leben und auch in China sich sehr viele noch kein Auto leisten können. Tatsächlich hat die Marktwirtschaft die Armut jedoch global gesehen deutlich verringert, das hat in dem Umfang bislang kein anderes System geschafft. Klar ist, dass wir zum Erreichen der Energiewende und einer klimafreundlicheren Politik technologischen Fortschritt benötigen. Die Alternativen wären ein erheblicher Rückschritt unserer Lebensstandards oder eben weniger Menschen. Wind und Wasser allein reichen zur durchgängig stabilen Energieversorgung nicht aus und werden es auf absehbare Zeit auch nicht können.
Benutzeravatar
NotX-Lated
Beiträge: 870
Registriert: Di 15. Mai 2018, 18:02

Re: David-17 aka Corona

Beitrag von NotX-Lated » Do 8. Apr 2021, 22:23

Wanderlust hat geschrieben:
Do 8. Apr 2021, 19:14
Das Wachstum sehe ich auch noch lange nicht am Ende, solange in Afrika Menschen kilometerweit zu Fuß zur Arbeit laufen müssen, in Indien Familien in bitterer Armut leben und auch in China sich sehr viele noch kein Auto leisten können.
Dazu wird deutsches Wachstum nicht soviel beitragen. Und die Frage ist, wieviel da eigentlich mehr mit Umverteilung geholfen wäre.
Tatsächlich hat die Marktwirtschaft die Armut jedoch global gesehen deutlich verringert, das hat in dem Umfang bislang kein anderes System geschafft. Klar ist, dass wir zum Erreichen der Energiewende und einer klimafreundlicheren Politik technologischen Fortschritt benötigen.
Wenn du mal die technologischen Zugwinne an Effizienz, Rechenkraft und Materialverbrauch in den letzten 100 Jahren mit den Anstieg an Energieverbrauch, Ressourceverbrauch, Abfall, globaler Erwärmung übereinander legst, dann merkst du, dass der Rebound-Effekt eine Fotze ist. ;) Und wenn dein Ziel von Wachstum ist, dass auch in China sich jeder ein Auto leisten kann, - in gewisser Hinsicht ja auch voll nachvollziehbar - dann forderst du indirekt damit sogar noch eine Ausweitung dieses Rebounds. Den haben wir schon in den Industriestaaten, wo der Trend zum SUV und ein Drittauto für den Sohnemann geht, zu ständig neuen Smartphones und Quadruple Titanium Giga HD-Netflix - kostet ja nüscht mehr. Wenn aufgrund dieser Erschwinglichkeit jeder Chinese und Inder auch damit beglückt wird, haben wir ein richtiges Problem. Darum brauchen wir hier imo Umverteilung, nicht noch mehr Wachstum.
coffee_smurf
Beiträge: 1154
Registriert: Sa 7. Dez 2019, 20:27

Re: David-17 aka Corona

Beitrag von coffee_smurf » So 11. Apr 2021, 17:05

Entwurf zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes

Text, Analyse und mögliche Auswirkungen (RA Solmecke)


Dem "Corona-Paragraphen" (§ 28a) soll ein weiterer Paragraph 28b hinzugefügt werden, mit dem der Bund sich in besonderen Fällen über die Zuständigkeit der Länder hinwegsetzen kann - und was gelten soll.

--

Persönlich finde ich die Idee gut - die Länder hatten lange genug Zeit, ihre Regelungen sekbst zu treffen - es hat nichts gebracht. Die Einschränkungen der teilweisen Selbstautonomie der Länder sorgt für Sicherheit bei den Bürger und weniger Hick-Hack.
Veni, vidi, violini - ich kam, ich sah, ich vergeigte.
uzi
Beiträge: 1048
Registriert: Di 15. Mai 2018, 17:24

Re: David-17 aka Corona

Beitrag von uzi » So 11. Apr 2021, 17:08

tja, die einen nennen es förderalismus und sind stolz drauf, die anderen nennen es kleinstaterei und halten es für eine belastung. ich tendiere eher zu letzterem - nicht erst seit corona ;).
coffee_smurf
Beiträge: 1154
Registriert: Sa 7. Dez 2019, 20:27

Re: David-17 aka Corona

Beitrag von coffee_smurf » So 11. Apr 2021, 17:17

Ich nenne es Demokratie :D
Veni, vidi, violini - ich kam, ich sah, ich vergeigte.
Benutzeravatar
Therak
Moderator
Beiträge: 2119
Registriert: Di 15. Mai 2018, 17:05

Re: David-17 aka Corona

Beitrag von Therak » So 11. Apr 2021, 17:33

Ist der Sinn und Zweck dieses Zusatzes nicht, jegliche Demokratie auszuhebeln, weil die Länder einfach dämliche Entscheidungen treffen? :D

Ein Weimarer Gericht hat übrigens Masken- und Testzwang an Schulen für unzulässlich erklärt und verweist bei der Urteilsbegründung auf die Expertenmeinung von zwei Coronaleugnern.
Das Gericht fiel in letzter Zeit schon häufiger damit auf, Querdenker-Entscheidungen getroffen zu haben.
coffee_smurf
Beiträge: 1154
Registriert: Sa 7. Dez 2019, 20:27

Re: David-17 aka Corona

Beitrag von coffee_smurf » So 11. Apr 2021, 17:46

Da die Änderung den Bundesrat passieren muss, steht es im Ermessen der Länder, ob sie den Beschränkungen ihrer Autonomie bzw. Eingrenzung der ihnen eingeräumten Selbstverwaltung im Gesundheitswesen / Schulwesen usw. zustimmen oder nicht.

---

Ist das derselbe Richter, der das Versammlungsverbot seinerzeit eigenmächtig neu interpretiert hat? Oder gibt's da am Weimar AG mehrere von der Sorte, die so denken?
Kannst du das bitte mal verlinken? (ohne Cookie-Wirrwarr oder Registrierzwang, wenn's geht) Danke!
Veni, vidi, violini - ich kam, ich sah, ich vergeigte.
uzi
Beiträge: 1048
Registriert: Di 15. Mai 2018, 17:24

Re: David-17 aka Corona

Beitrag von uzi » So 11. Apr 2021, 18:07

coffee_smurf hat geschrieben:
So 11. Apr 2021, 17:17
Ich nenne es Demokratie :D
versteh ich nicht. für einen demokratischen staat braucht es keine bundesländer (im sinne von förderalismus) und umgekehrt garantieren bundesländer keine demokratie.
coffee_smurf
Beiträge: 1154
Registriert: Sa 7. Dez 2019, 20:27

Re: David-17 aka Corona

Beitrag von coffee_smurf » So 11. Apr 2021, 18:30

ich meinte es hinsichtlich des Aspekts, dass die Länder im Rahmen des Bundesrates (auch als Kontrollrorgan) in den meisten Fällen mitbestimmen, ob ein Gesetz zu Stande kommt.

Das ist einfacher als dauernd stundenlang zu schwatzen, was nun wo wie geändert werden soll. Da sind grundsätzliche Regelungen, die gleichzeitig eine einheitliche und verbindliche Rechtssicherheit schaffen, besser - auch wenn sie die Rechte der Bundesländer einschränken.
Insbesondere, weil die Länder (aus Verzweiflung?) die Konpetenz an die Landkreise abgegeben haben, was für noch mehr Verwirrung und Flickenteppich sorgt und damit einen höheren Verwaltungsaufwand (= Kosten) und mehr Unmut in der Bevölkerung verursacht.
Von der Häufigkeit der Änderungen und dem damit verbundenen "heute das - morgen dies" Wirrwarr und der fehlenden Umsetzbarkeit (aus zeitlicher Sicht) gar nicht zu reden.

Man darf nicht vergessen, dass auch auf kommunaler Ebene Beschlüsse getätigt und Veröffentlichungsfristen eingehalten werden müssen.
Veni, vidi, violini - ich kam, ich sah, ich vergeigte.
Benutzeravatar
Therak
Moderator
Beiträge: 2119
Registriert: Di 15. Mai 2018, 17:05

Re: David-17 aka Corona

Beitrag von Therak » So 11. Apr 2021, 18:31

coffee_smurf hat geschrieben:
So 11. Apr 2021, 17:46
Da die Änderung den Bundesrat passieren muss, steht es im Ermessen der Länder, ob sie den Beschränkungen ihrer Autonomie bzw. Eingrenzung der ihnen eingeräumten Selbstverwaltung im Gesundheitswesen / Schulwesen usw. zustimmen oder nicht.
Ich hab aber gelesen, dass Merkelchen das hat überprüfen lassen - und angeblich braucht sie für die Änderung nicht einmnal die Zustimmung. Aber kann sein, dass sie jetzt erst den demokratischen Weg geht.

So viel Details zum Gerichtsurteil hab ich jetzt nicht, liest sich aber so, als seien es verschiedene Richter. Vorsicht: Komm nicht in die Versuchung die Kommentare zu lesen. Da sind viele äh "hilflose Menschen" unterwegs. :)
coffee_smurf
Beiträge: 1154
Registriert: Sa 7. Dez 2019, 20:27

Re: David-17 aka Corona

Beitrag von coffee_smurf » So 11. Apr 2021, 19:25

Die Länder einzubeziehen ist der Weg, mit dem Merkel in der Bevölkerung mehr Zustimmung bekommen wird, weil sie den Länder Kompetenzen entzieht.
Dadurch wird zum einen in den Beratungen Rücksicht auf die unterschiedliche Situation der Länder genommen (Bevölkerungsdichte, Impf-Status etc.), zum anderen entscheidet der Bundesrat nach einfacher Mehrheit, so dass sich kein Land übergangen oder benachteiligt fühlen kann in der Berücksichtigung.

Zum anderen sorgt das auch in der Bevölkerung für mehr Verständnis - ein alleiniger, machtbasierter Entscheid würde eher nach "Hilflosigkeit" der Regierung aussehen - und würde gleichzeitig den Sinn der zahllosen bisherigen Beschlüsse (und die dafür benötigte Zeit) sowie die Grundkompetenz der Länder in Frage stellen.

Merkel geht den gewählten Weg konsequent zu Ende (Einbeziehung der Länder) - auch wenn nicht sicher ist, ob sie die Zustimmung des BuRa bekommt.

---

Danke für den Link (ich liebe den "alles abwählen"-Knopf ;) )
Leider gibts auf dejure noch keine VÖ dazu, also hab ich noch keinen Einblick in das Urteil oder die Begründung (Az. steht ja im Artikel). Aber ich werde es im Auge behalten - würde mich echt interessieren, wie das da genau ausschaut.
Veni, vidi, violini - ich kam, ich sah, ich vergeigte.
coffee_smurf
Beiträge: 1154
Registriert: Sa 7. Dez 2019, 20:27

Re: David-17 aka Corona

Beitrag von coffee_smurf » So 11. Apr 2021, 19:53

Nachtrag:

Der BuRa ist ja nix anderes, als was Merkel bisher gemacht hat (Beratung und Abstimmung der Ministerpräsident*innen bzw. vergleichbare) - nur eben ohne Merkel :D

Ok, der Vergleich hinkt grundsätzlich - aber so kann man es in diesem Fall sehen.
Auch das ein Grund, warum Merkel diesen Weg geht.
Veni, vidi, violini - ich kam, ich sah, ich vergeigte.
coffee_smurf
Beiträge: 1154
Registriert: Sa 7. Dez 2019, 20:27

Re: David-17 aka Corona

Beitrag von coffee_smurf » Mo 12. Apr 2021, 13:15

War gerade bei meinem wöchentlichen Termin bei der Hausärztin.

Die hat mich auf die Impf-Liste der Praxis gesetzt *freu* - irgendwann im April/Anfang Mai soll wohl die erste Charge kommen von dem Zeug (Fabrikat noch nicht bekannt). Da bin ich dann gleich mit dabei!
Schön, schön :D
Veni, vidi, violini - ich kam, ich sah, ich vergeigte.
Antworten